Rechtliche Grundlagen

1. Vorauszahlung und anteilige Erstattung - Grundsatz der Rückerstattung bei vorzeitiger Vertragsbeendigung

Vorausbezahlte Leistungen bzw. Vorausentgelte begründen regelmäßig einen Anspruch auf Rückerstattung, wenn der entsprechende Leistungszeitraum nicht in Anspruch genommen wurde.

Dies ergibt sich aus dem allgemeinen Bereicherungsrecht gem. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), namentlich aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB ('condictio indebiti' bzw. Rückerstattungsanspruch bei ungerechtfertigter Bereicherung). 

Im Falle eines Prepaid-Jahrestarifs bedeutet das:

Wird der Tarif vor Ablauf der bezahlten Jahrzeit gewechselt oder der Vertrag beendet, ohne dass der gesamte Leistungszeitraum genutzt wurde, besteht ein Anspruch darauf, den unverbrauchten Anteil des vorausbezahlten Entgelts erstattet zu bekommen.

2. Verpflichtung aus Allgemeinem Leistungsversprechen bzw. nachvertragliche Nebenpflichten

Die in den AGB der Telekom enthaltene Regelung sieht vor, dass bei Vertragsbeendigung bzw. Wechsel eines Prepaid-Tarifs ein eventuell vorhandenes Rest- bzw. Vorausguthaben erstattet wird. 

Ein Verzicht auf die Erstattung durch einseitige AGB-Klauseln, welche Vorauszahlungen verfallen lassen, widerspricht der Rechtsprechung.

So wurde etwa mit Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 9. Juni 2011, Az. III ZR 157/10, entschieden, dass solche Klauseln, die den Verfall von Prepaid-Guthaben vorsehen, unzulässig sind. 

Der Anspruch auf Erstattung unterliegt der gesetzlichen Verjährung; diese beträgt, wie bei Forderungen nach Vorauszahlung üblich, drei Jahre. 

3. Anwendung auf Tarifwechsel innerhalb des Abrechnungszeitraums

Ein Tarifwechsel innerhalb des laufenden (Jahres-)Abrechnungszeitraums stellt de facto eine vorzeitige Beendigung des ursprünglich gebuchten Leistungszeitraums dar.

Der alte Tarif wird abbestellt, der neue beginnt - damit endet das Recht auf Nutzung des alten Tarifs vorzeitig.

Aufgrund der oben genannten Rückerstattungspflicht für nicht in Anspruch genommene Vorausleistungen muss der Anbieter (Telekom) den entsprechend anteiligen Betrag zurückerstatten.

Eine anderslautende Handhabung (keine Rückerstattung) ist rechtlich angreifbar - insbesondere, wenn die AGB-Klausel, die einen Verfall vorsieht, anwendbar gemacht werden sollte.

4. Unterschiede zwischen Restguthaben und Vorauszahlung des Tarifs

Wichtig:

Die übliche Rechtsprechung und Gesetzeslage befasst sich mit der Auszahlung von Restguthaben - also Guthaben, das der Kunde selbst aufgeladen hat und nicht vertelefoniert bzw. verbraucht hat. 

Im Fall eines Jahrestarifs, ist das bezahlte Entgelt kein 'Guthaben' im klassischen Sinne ist, sondern eine Vorauszahlung für eine Dienstleistung (den Tarif).

Hier greift § 812 BGB (oder - je nach Vertragsstruktur - auch § 628 BGB bzw. § 242 BGB hinsichtlich nachvertraglicher Nebenpflichten), weil die Gegenleistung (Tarif) nicht erbracht wird - bzw. zu einem wesentlich kleineren Teil. 

Das bedeutet:

Die Telekom ist verpflichtet, die anteilige Rückerstattung vorzunehmen. Eine wirksame AGB-Klausel, die dies ausschließt, ist nach der Rechtsprechung des BGH unzulässig.

Gelöschter Nutzer

Rechtliche Grundlagen

1. Vorauszahlung und anteilige Erstattung - Grundsatz der Rückerstattung bei vorzeitiger Vertragsbeendigung

Vorausbezahlte Leistungen bzw. Vorausentgelte begründen regelmäßig einen Anspruch auf Rückerstattung, wenn der entsprechende Leistungszeitraum nicht in Anspruch genommen wurde.

Dies ergibt sich aus dem allgemeinen Bereicherungsrecht gem. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), namentlich aus § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB ('condictio indebiti' bzw. Rückerstattungsanspruch bei ungerechtfertigter Bereicherung). 

Im Falle eines Prepaid-Jahrestarifs bedeutet das:

Wird der Tarif vor Ablauf der bezahlten Jahrzeit gewechselt oder der Vertrag beendet, ohne dass der gesamte Leistungszeitraum genutzt wurde, besteht ein Anspruch darauf, den unverbrauchten Anteil des vorausbezahlten Entgelts erstattet zu bekommen.

2. Verpflichtung aus Allgemeinem Leistungsversprechen bzw. nachvertragliche Nebenpflichten

Die in den AGB der Telekom enthaltene Regelung sieht vor, dass bei Vertragsbeendigung bzw. Wechsel eines Prepaid-Tarifs ein eventuell vorhandenes Rest- bzw. Vorausguthaben erstattet wird. 

Ein Verzicht auf die Erstattung durch einseitige AGB-Klauseln, welche Vorauszahlungen verfallen lassen, widerspricht der Rechtsprechung.

So wurde etwa mit Urteil des Bundesgerichtshof (BGH) vom 9. Juni 2011, Az. III ZR 157/10, entschieden, dass solche Klauseln, die den Verfall von Prepaid-Guthaben vorsehen, unzulässig sind. 

Der Anspruch auf Erstattung unterliegt der gesetzlichen Verjährung; diese beträgt, wie bei Forderungen nach Vorauszahlung üblich, drei Jahre. 

3. Anwendung auf Tarifwechsel innerhalb des Abrechnungszeitraums

Ein Tarifwechsel innerhalb des laufenden (Jahres-)Abrechnungszeitraums stellt de facto eine vorzeitige Beendigung des ursprünglich gebuchten Leistungszeitraums dar.

Der alte Tarif wird abbestellt, der neue beginnt - damit endet das Recht auf Nutzung des alten Tarifs vorzeitig.

Aufgrund der oben genannten Rückerstattungspflicht für nicht in Anspruch genommene Vorausleistungen muss der Anbieter (Telekom) den entsprechend anteiligen Betrag zurückerstatten.

Eine anderslautende Handhabung (keine Rückerstattung) ist rechtlich angreifbar - insbesondere, wenn die AGB-Klausel, die einen Verfall vorsieht, anwendbar gemacht werden sollte.

4. Unterschiede zwischen Restguthaben und Vorauszahlung des Tarifs

Wichtig:

Die übliche Rechtsprechung und Gesetzeslage befasst sich mit der Auszahlung von Restguthaben - also Guthaben, das der Kunde selbst aufgeladen hat und nicht vertelefoniert bzw. verbraucht hat. 

Im Fall eines Jahrestarifs, ist das bezahlte Entgelt kein 'Guthaben' im klassischen Sinne ist, sondern eine Vorauszahlung für eine Dienstleistung (den Tarif).

Hier greift § 812 BGB (oder - je nach Vertragsstruktur - auch § 628 BGB bzw. § 242 BGB hinsichtlich nachvertraglicher Nebenpflichten), weil die Gegenleistung (Tarif) nicht erbracht wird - bzw. zu einem wesentlich kleineren Teil. 

Das bedeutet:

Die Telekom ist verpflichtet, die anteilige Rückerstattung vorzunehmen. Eine wirksame AGB-Klausel, die dies ausschließt, ist nach der Rechtsprechung des BGH unzulässig.

Viel zu viel BGB @Gelöschter Nutzer 

Einfach mal abwarten bis sich ein Teamie meldet. Das wird doch nicht so schwer sein.

Eilt es, dann ruf die Hotline an.

*indemKellersitztderPeller*

Da wärst der erste bei Prepaid

Ich glaube, Eine Erstattung der Restsumme gibt es nur, wenn man den Tarif kündigt und nicht wechselt.

Da kann man im Nachhinein über ein Formular die Rückerstattung auf sein Bankkonto anfordern, wenn ich mich richtig erinnere.

Das war keine Rechtsberatung und das sind auch keine Stammtisch-Paragraphen - ich habe lediglich die Rechtslage erläutert; nicht explizit für Sie, sondern vielmehr für die Telekom-Mitarbeiter.

Ich möchte einen Anruf bei der Hotline vermeiden, weil diese Angelegenheit am Telefon schwerer zu erörtern ist, insbesondere, wenn der Gesprächspartner Deutsch nicht nativ beherrscht, was heutzutage relativ häufig vorkommt.

Davon losgelöst ist es auch nicht selten der Fall, dass das, was am Telefon besprochen wurde, nicht oder nicht wie besprochen umgesetzt wird und demnach zu Folgeproblemen führt.

Allein im WhatsApp-Chat hatte ich gestern eine Telekom-Mitarbeiterin, die Deutsch so schlecht beherrschte, dass sie das Problem nicht verstanden hatte, nicht helfen wollte und konnte und auf die Hotline verwiesen hatte.

Deshalb versuche ich es hier im Forum, in der Hoffnung, dass sich ein Telekom-Mitarbeiter der Sache annimmt, der das Problem dann auch tatsächlich löst.

Andernfalls würde ich einen Brief oder ein Fax an die Telekom senden oder aber dafür einen Anwalt beauftragen.

Es geht mir auch um das Prinzip - ich fühle mich betrogen und und vom Support abgewimmelt.

Ich habe tiefgreifende juristische Kenntnisse, also weiß ich ziemlich genau, wie die Rechtslage aussieht.

Das ist nicht polemisch gemeint und stellt auch keinen Affront dar, ich möchte lediglich, dass mein Problem gelöst wird und es ist eine Zumutung, dass ich nun Tage damit beschäftigt bin, über WhatsApp oder hier im Forum und später ggf. anderweitig Mitarbeiter um Hilfe zu ersuchen.

Eine einfache E-Mail an die Telekom schreiben, ist auch nicht mehr direkt möglich - es werden einem die Kontaktmöglichkeiten eingeschränkt und teilweise sind einige Support-Mitarbeiter nicht in der Lage ein Problem erwartungsgemäß zu beheben.

Gelöschter Nutzer

die Erstattung der überzahlten Gebühr, für den Tarif, aus dem ich wechselte, steht mir rechtlich zu.

Kann sein, aber nicht automatisch.

Ich habe für Dich auf der Telekom-Tarifseite die Suche bemüht, was Du auch gekonnt hättest und das hier gefunden:

Prepaid-Restguthaben auszahlen lassen | Telekom Hilfe

Vielleicht kannst Du das Formular ja auch nutzen.

Nachtrag:

Ich habe den Formular-Link mal angeklickt jetzt und da ist es detailliert beschrieben.

Restguthaben-Auszahlung nur bei gekündigtem Tarif.

Ist er nicht gekündigt, wird er automatisch über die Anforderung gekündigt.

Es ist also so, wie ich es vorher schon einmal beschrieben hatte.

Es handelt sich hierbei aber nicht um Restguthaben oder Guthaben, welches ich mir ausbezahlen lassen wollte/könnte, sondern um die (Über-)Zahlung eines Tarifs.

Ich habe im Voraus einen Tarif bezahlt, dessen Leistung nur anteilig erbracht wurde, weil der Tarif gewechselt wurde - demnach ist die hierfür entrichtete Gebühr anteilig zu erstatten.

Erfolgt dies nicht, ist dies u. a. auch eine sog. ungerechtfertigte Bereicherung.

Ich habe also für eine Leistung bezahlt, die nicht vollständig erbracht wurde, hieraus entsteht mir ein Rückzahlungsanspruch, dies ist vom Gesetz und höchst richterlich gedeckt.

Die Frage ist jetzt nur, ob ich tatsächlich soweit gehen muss, einen Anwalt einzuschalten oder ob man mir freiwillig mein Geld erstattet.

Es handelt sich nicht um Guthaben auf der SIM bzw. im Kundenkonto.

Gelöschter Nutzer

Es handelt sich hierbei aber nicht um Restguthaben oder Guthaben, welches ich mir ausbezahlen lassen wollte/könnte, sondern um die (Über-)Zahlung eines Tarifs.

Du hast den Tarif gewechselt und hast jetzt einen neuen Tarif.

Gelöschter Nutzer

Ich habe im Voraus einen Tarif bezahlt, dessen Leistung nur anteilig erbracht wurde, weil der Tarif gewechselt wurde - demnach ist die hierfür entrichtete Gebühr anteilig zu erstatten.

Du schreibst es ja selbst. Und es ist nicht so, dass die Leistung nicht erbracht wurde, sondern dass Du durch Deinen Tarifwechsel die Telekom gehindert hast, die vereinbarte Leistung für Dich zu erbringen.

Du verdrehst einfach die Tatsachen.

Zudem stimme ich @Smart-und-Clever zu, dass der Tarifwechsel erst 2 Tage her ist und Du etwas forderst, was vermutlich noch gar nicht durch das System gelaufen ist.

Außerdem machst Du so viele Angaben zum aktuellen Stand Deines Tarif-Wechsels, dass man sich regelrecht erschlagen fühlt davon.

Anmerkung:

 Ist Dir schon mal aufgefallen, dass Du Dir immer selbst antwortest?

Ist doch unübersichtlich ohne Ende, je öfter Du antwortest.

Markiere doch in Zukunft bitte einen bestimmten Text und tippe/klicke auf Zitieren.

Dann geht ein neuer Editor auf und Du schreibst unter dem Zitat.

Oder gib am Beginn Deines Kommentars das @-Zeichen ein und wähle dann aus der Liste, die aufgeht, den Adressaten, auf dessen Kommentar Du antwortest.

Gelöschter Nutzer

Es ist egal, wie die Telekom das gemeint hat, relevant ist ausschließlich, was die Gesetzgebung und höchst richterliche Rechtsprechung dazu besagen.

Sehe hier keinen Richter, dir steht der Klageweg offen, mach du mal. Bist ja mit allen Wassern gewaschen. Darf ich dir auch Fragen stellen wenn es um das Jagdrecht, Schonzeiten und Co. geht?

Gelöschter Nutzer

Ich hatte schon echte, extrem krasse und auch viele Lebenskrisen, vielleicht bin ich auch genau deswegen heute so, wie ich jetzt bin.

Glaub mir mal, du hattest noch keine wirkliche Lebenskrise. Hättest du eine gehabt wärst du heute anders und austherapiert. 

Gelöschter Nutzer

sonst würden z. B. Diebstähle auch nicht bestraft werden, weil geringfügig

So etwas ist in vielen Fällen aber die Regel, weil der Bestohlende und der Täter sich kennen und dann kein Strafantrag gestellt wird.

Und dann darf die Tat nur noch verfolgt werden, wenn die StA öffentliches Interesse bekundet, was selten vorkommt.

Gelöschter Nutzer

und bin zudem polyglott;

Doppelschenkelkloppfer…

Gelöschter Nutzer

ich habe kein Interesse mit Leuten zu diskutieren, die hier keine Handlungsbefugnis haben und vorallem keine Ahnung.

 Nur zur Info. Du bist hier in einem Kunden hilft Kunden Forum wo notfalls ein Teamie weiterhelfen kann.

Gelöschter Nutzer

Ich bin gelernter Linux-System- und Netzwerkadministrator mit Kenntnissen in  (vorallem) objektorientierter Programmierung, gleichzeitig habe ich einige Semester Jura studiert

Intressiert hier keinen.

Dann halten Sie sich doch einfach mit Ihren Einlassungen zurück, die interessieren mich nämlich nicht, mich interessiert ausschließlich, dass ein Mitarbeiter der Telekom hierauf erwidert.

Gelöschter Nutzer

ich habe kein Interesse mit Leuten zu diskutieren, die hier keine Handlungsbefugnis haben

warum machst du es dann?

Einfach Finger still halten und aufs Team warten, so ein Bohei wegen nichts.

Gelöschter Nutzer

Das hat mit meinem Problem nichts zu tun und ich möchte keinen Laufzeitvertrag; ich möchte bewusst im Prepaid-Segment bleiben, außerdem bringt diese ganze Diskussion mit irgendwelchen Leuten im Forum nichts.

Verstehen tust Du außerhalb Deiner Jura-Blase absolut nichts.

Vielleicht ist das auch gut so.

"Flex" ist kein Laufzeit-Vertrag - hatte ich aber auch gleich dabei erklärt.

Und jetzt ist Ende Gelände.

Wer nicht will, der hat.

Keine Ahnung, wie Leute sich über die Dinge, die sie nichts angehen, die sie nicht verstehen, aufregen können und anderen wünschen, dass es ihnen schlecht ergeht, nur weil ihnen nicht passt, dass man auf sein Recht besteht, was wiederum Leute, die sich damit nicht auskennen, nicht nachvollziehen können, sich herabgewürdigt fühlen, weil sie selbst keine Ahnung haben, aber vorgeben sich auszukennen und dann erkennen müssen, dass jemand juristisches Wissen hat und seinen Anspruch klar definiert.

Ich habe hier niemanden um Rat gebeten, niemanden herabgewürdigt, ich habe lediglich mein Problem geschildert, in der Hoffnung, dass sich die Telekom darauf meldet, stattdessen kommen Meldungen von Leuten, die einfach mal behaupten zu wissen, wie die Rechtslage aussehen würde, obwohl sie offensichtlich von Rechtswissenschaften keine Ahnung haben und gleichzeitig das Thema in Nebenthemen entgleisen lassen.

Davon losgelöst immer dieses nicht-gönnen-können und alles-besser-wissen, obwohl man sich damit gar nicht auskennt.

Ich hingegen habe wirklich Ahnung von dem was ich schreibe.

Und im Grunde führe ich die Diskussion nicht mit irgendwelchen Leuten im Forum, auch wenn sie sich hier einbringen können, sondern meine Ausführungen richten sich an die Telekom.

Wenn ich schriftlich etwas klären möchte, dann bleibt mir nur WhatsApp, das Forum oder ein echter Brief, denn eine E-Mail kann man nicht mehr gezielt versenden, erst recht nicht von extern, da schottet sich die Telekom ab, die das nur für bestimmte Themen über das Kontaktformular zulässt und E-Mails von extern nicht zwingen zielführend bearbeitet werden.

Ein Telefonat ist nicht zielführend, da es nicht schriftlich ist, man kann Dinge nicht im Nachhinein belegen.

Außerdem hat man oft die Probleme, dass schlecht geschulte Mitarbeiter, die wenig Deutsch können, das Problem nicht verstehen und auch keine Lust haben zu bearbeiten.

Wie auch immer, es interessiert mich auch nicht und Flex ist eben auch kein Prepaid, davon losgelöst geht es hier nicht darum, ob Ihnen meine Tarifwahl zusagt, sondern nur um meinen Rückzahlungsanspruch.

Außerdem sind Sie kein Mitarbeiter der Telekom, nicht handlungsbefugt, was bringt also eine Diskussion mit Ihnen, die in Nebenthemen abdriftet - nichts.

Sie müssen nicht verstehen, Sie müssen nicht mitreden, es reicht wenn ich es verstehe und die Telekom, alles andere ist nicht zielführend.