Gelöst
Nicht realisierte DSL-Ausbaupläne zerstören Glasfaserförderung - Versehen oder Absicht?
vor einem Jahr
In unserem Stadtteil erfolgt gerade ein geförderter Glasfaserausbau durch einen lokalen Anbieter.
Jetzt habe ich erfahren dass meine Adresse von der Förderung ausgeschlossen ist, da im MEV (Markterkundungsverfahren) ein geplanter DSL-Ausbau gemeldet worden war.
Bislang habe ich mit meinem DSL-Anschluss von der Telekom nur 6 Mbit/s im Download, was ja deutlich unterhalb der (alten) Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s liegt.
Im MEV wurde aber "Nach Ausbau Bandbreite Vectoring 40001 kbit/s" gemeldet - diese merkwürdige Zahl liegt knapp über der (alten) Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s, und deswegen wurde meine Adresse von der Förderung ausgeschlossen.
Aber der Vectoring-Ausbau wurde bei uns nie realisiert, und ein Telekom-Hotlinemitarbeiter hat uns auch bestätigt dass aktuell keine DSL-Ausbaupläne für unsere Straße vorliegen!
Jetzt frage ich mich:
Waren damals (das MEV wird so um 2017 gewesen sein) die DSL-Ausbaupläne (wenn von der Telekom) ernst gemeint und dann erst später aufgegeben?
Oder waren die damals eingereichten DSL-Ausbaupläne eine taktische Maßnahme um gezielt die Glasfaserförderung zu torpedieren und so anderen Anbietern den Glasfaserausbau zu erschweren?
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vor einem Jahr
Oder waren die damals eingereichten DSL-Ausbaupläne eine taktische Maßnahme um gezielt die Glasfaserförderung zu torpedieren und so anderen Anbietern den Glasfaserausbau zu erschweren?
Oder waren die damals eingereichten DSL-Ausbaupläne eine taktische Maßnahme um gezielt die Glasfaserförderung zu torpedieren und so anderen Anbietern den Glasfaserausbau zu erschweren?
Hast du dich mal gefragt was die Telekom davon hätte einen Glasfaserausbau eines anderen Unternehmens durch solche Mittel zu erschweren?
Wenn die Telekom Interesse hat an einem Glasfaserausbau kann sie jederzeit dass ja tun bzw sich entsprechend bewerben.
Die Telekom selber will ja auch von DSL weg.
BTW:
War dieser Vectoring-Ausbau überhaupt von der Telekom geplant? Oder was das vielleicht auch ein anderes Unternehmen
44
Antwort
von
vor einem Jahr
Danke für den Hinweis!
Beim Herumstöbern in den Dokumenten von der Webseite habe ich das hier gefunden:
"Es besteht die Gefahr, dass eine bloße Bekundung eines Ausbauinteresses bzw. -vorhabens seitens eines privaten Investors die Einführung von Breitbanddiensten im Zielgebiet verzögert, wenn die Investition letztlich nicht getätigt wird, die staatlichen Maßnahmen aber gleichzeitig zurückgestellt wurden. Die Bewilligungsbehörde kann deshalb bestimmte Zusagen vom privaten Investor verlangen, bevor sie die öffentlichen Maßnahmen verschiebt. Mit diesen Zusagen sollte gewährleistet sein, dass in einem Zeitraum von drei Jahren oder innerhalb des für die geförderte Investition vorgesehenen längeren Zeitraums erhebliche Fortschritte hinsichtlich der Abdeckung erzielt werden. Ferner kann die Bewilligungsbehörde vom Betreiber verlangen, die mit dem Breitbandausbau verbundenen Verpflichtungen vertraglich niederzulegen. Diese vertragliche Vereinbarung kann verschiedene „Meilensteine“ vorsehen, die innerhalb des Dreijahreszeitraums erreicht werden müssen, sowie eine Berichterstattung über die erzielten Fortschritte. Wird ein Meilenstein nicht erreicht, kann die Bewilligungsbehörde mit der Umsetzung der geplanten staatlichen Maßnahmen beginnen."
Trifft das für unsere Situation zu - also dass unser Gigabitkoordinator bei den fragwürdigen DSL-Ausbauplänen nicht genug nachgehakt hat?
Antwort
von
vor einem Jahr
Beschwerden kannst Du dich ggf hier: https://www.verbraucherzentrale.nrw/pressemeldungen/presse-nrw/weltverbrauchertag-glasfaserausbau-in-nrw-auf-dem-pruefstand-93608
Beschwerden kannst Du dich ggf hier:
https://www.verbraucherzentrale.nrw/pressemeldungen/presse-nrw/weltverbrauchertag-glasfaserausbau-in-nrw-auf-dem-pruefstand-93608
Die Verbraucherzentrale hatten wir schon mal kontaktiert, die hatten sich aber desinteressiert gezeigt.
Das ist aber schon einige Zeit her, vielleicht sind sie interessierter wenn wir uns jetzt noch mal melden, denn das Thema hat (wie man an dem verlinkten Artikel sieht) ja an Fahrt aufgenommen...
Wobei ich doch erstmal eine schriftliche Stellungnahme vom Gigabitkoordinator deiner Stadt einfordern würde, zur Not über den Ober-Bürgermeister, der angeblich ein offenes Ohr für die Beschwerden seiner Bürger hat.
Wobei ich doch erstmal eine schriftliche Stellungnahme vom Gigabitkoordinator deiner Stadt einfordern würde, zur Not über den Ober-Bürgermeister, der angeblich ein offenes Ohr für die Beschwerden seiner Bürger hat.
Wir haben ja schon mehrfach den Gigabitkoordinator zur Stellungnahme zu unseren Fragen aufgefordert (per Email oder telefonisch, also kein formelles Anschreiben).
Dabei hat er bislang aber immer mit Ausflüchten auf unsere Beschwerden reagiert (mit den DSL-Ausbauplänen aus dem MEV als Killerargument).
Also müsste ich jetzt ein Schreiben verfassen das 100% wasserdicht ist damit er sich nicht herauswinden kann.
Kann ich dazu per PM auf Dich zurückkommen?
Antwort
von
vor einem Jahr
Trifft das für unsere Situation zu - also dass unser Gigabitkoordinator bei den fragwürdigen DSL-Ausbauplänen nicht genug nachgehakt hat?
Trifft das für unsere Situation zu - also dass unser Gigabitkoordinator bei den fragwürdigen DSL-Ausbauplänen nicht genug nachgehakt hat?
Das können wir nicht wissen. Die Eigenausbauankündigungen sind Absichtserklärungen gewesen und es gibt sehr viele Ursachen, weshalb Anbieter - auch unverschuldet - den zuvor geplanten Ausbau nicht umsetzen konnten. Ein Klassiker sind fehlende Genehmigungen. Der Denkmalschutz könnte in der historischen Innenstadt z.B. die Aufstellung der größeren Multifunktionsgehäuse untersagt haben. Wenn Genehmigungen nicht erteilt werden, kann der Anbieter den angekündigten Eigenausbau nicht umsetzen und teilt das dann auch der betreffenden Stelle mit.
Die Gebietskörperschaft (hier die Stadtverwaltung) kann/konnte dann die von der Nichtumsetzung des angekündigten EA betroffenen Adressen - wie vielfach passiert - in das Förderprojekt integrieren. Es kann auch Gründe geben, weshalb die Stadt das nicht getan hat. Es können schlichtweg keine zusätzlichen Haushaltsmittel bei der Stadt oder dem Land vorhanden gewesen sein (die Kommunen müssen i.d.R. 10 % Eigenbeteiligung aufbringen, Landesanteil 40 % - bei Kommunen in der Haushaltssicherung haben manche Bundesländer die 10 % kommunalen Anteil tlw. übernommen). Wir wissen es nicht.
Wenn Du was erreichen willst, muss das Thema unterversorgte APL eine relevante Größenordnung haben. Gehe auf Deine Nachbarn zu. Versuche die Größenordnung betroffener Adressen zu beziffern. Vielleicht hast Du dazu ja Infos vom Gigabitbeauftragten bekommen? D.h., zeige Deinen kommunalen Entscheidern auf, dass es viele weitere unterversorgte Adressen trotz des geförderten Ausbaus in Deinem Stadtteil geben wird und es aus Deiner Sicht Sinn macht, diese Adressen in den laufenden Ausbau zu integrieren. Vermutlich wirst Du dann ja Ursachen und Hintergründe erfahren. Mit Schuldzuweisungen oder "Festnageln" wirst Du m.E. niemand motivieren, noch einmal das Thema Förderung aufzumachen.
Uneingeloggter Nutzer
Antwort
von
vor einem Jahr
Mein Rat, setz mal den Aluhut ab, der scheint zu drücken
1
Antwort
von
vor einem Jahr
Mein Rat, setz mal den Aluhut ab, der scheint zu drücken
Mein Rat, setz mal den Aluhut ab, der scheint zu drücken
Spannend, dass diese "Antwort" trotz Meldung von den Moderatoren nicht gelöscht wird.
Uneingeloggter Nutzer
Antwort
von
vor einem Jahr
@Squanchy Woher dein Wissen das die Telekom Vectoring ausbauen will? Kann doch auch nen lokaler Scherge sein.
1
Antwort
von
vor einem Jahr
@Squanchy Woher dein Wissen das die Telekom Vectoring ausbauen will? Kann doch auch nen lokaler Scherge sein.
@Squanchy Woher dein Wissen das die Telekom Vectoring ausbauen will? Kann doch auch nen lokaler Scherge sein.
Gute Frage. Wer könnte es sonst sein bzw. wie wahrscheinlich ist es dass es jemand anderes ist?
Uneingeloggter Nutzer
Antwort
von
vor einem Jahr
Grüße @Squanchy
Jetzt habe ich erfahren dass meine Adresse von der Förderung ausgeschlossen ist, da im MEV (Markterkundungsverfahren) ein geplanter DSL-Ausbau gemeldet worden war.
Blödsinn. Um es direkt mal zu sagen.
Bei vielen wird eine Vorvermarktung gemacht.
Wenn dabei nicht genügend unterschreiben, wird dann darauf verzichtet.
So wird es wohl in deiner Straße gewesen sein.
Waren damals (das MEV wird so um 2017 gewesen sein) die DSL-Ausbaupläne von der Telekom ernst gemeint und dann erst später aufgegeben?
Was soll jetzt noch was aus 2017 verhindern können?
Totaler Schwachsinn.
Wer erzählt denn sowas?
Der lokale Anbieter?
Und warum fragt man diesen nicht mal, warum deine Straße ausgelassen wird?
Oder besser deine Stadt/Gemeinde fragen. Denn diese vergeben ja den geförderten Ausbau.
1
Antwort
von
vor einem Jahr
Blödsinn. Um es direkt mal zu sagen. Bei vielen wird eine Vorvermarktung gemacht. Wenn dabei nicht genügend unterschreiben, wird dann darauf verzichtet. So wird es wohl in deiner Straße gewesen sein.
Blödsinn. Um es direkt mal zu sagen.
Bei vielen wird eine Vorvermarktung gemacht.
Wenn dabei nicht genügend unterschreiben, wird dann darauf verzichtet.
So wird es wohl in deiner Straße gewesen sein.
Blödsinn. Um es direkt mal zu sagen.
Was hat die Vorvermarktung mit dem MEV zu tun?
Man hat uns (bei Nachfrage bei dem "Gigabitkoordinator" der Stadt) gesagt, dass der Eintrag mit dem Vecoringausbau im MEV das Ausschlusskriterium für die Förderung war.
Was soll jetzt noch was aus 2017 verhindern können? Totaler Schwachsinn.
Was soll jetzt noch was aus 2017 verhindern können?
Totaler Schwachsinn.
Totaler Schwachsinn.
Es wird doch nicht jetzt was verhindert, sondern es wurde damals was verhindert (bei den damaligen Planungen).
Was sich eben erst jetzt bemerkbar macht.
Wer erzählt denn sowas? Der lokale Anbieter? Und warum fragt man diesen nicht mal, warum deine Straße ausgelassen wird? Oder besser deine Stadt/Gemeinde fragen. Denn diese vergeben ja den geförderten Ausbau.
Wer erzählt denn sowas?
Der lokale Anbieter?
Und warum fragt man diesen nicht mal, warum deine Straße ausgelassen wird?
Oder besser deine Stadt/Gemeinde fragen. Denn diese vergeben ja den geförderten Ausbau.
Man hat uns (bei Nachfrage bei dem "Gigabitkoordinator" der Stadt) gesagt, dass der Eintrag mit dem Vecoringausbau im MEV das Ausschlusskriterium für die Förderung war.
Uneingeloggter Nutzer
Antwort
von
vor einem Jahr
Ach ja, wenn man nicht weiter weiß dann endet ein Thread oftmals so.
Befolg den Ratschlag von @*PazVizsla* und mache den Leuten halt Druck wenn du es unbedingt wissen willst.
Bringt dir zwar nix für deine Situation aber zumindest weißt du dann wer das damals war.
5
Antwort
von
vor einem Jahr
die auf Kritik an ihrem Liebling verschnupft reagieren
Offensichtlich ist es für dich aber kein Problem, einfach manipulativen Verhalten zu suggerieren
und unbewiesene Behauptungen zu postulieren.
Oder waren die damals eingereichten DSL-Ausbaupläne eine taktische Maßnahme um gezielt die Glasfaserförderung zu torpedieren und so anderen Anbietern den Glasfaserausbau zu erschweren?
Oder waren die damals eingereichten DSL-Ausbaupläne eine taktische Maßnahme um gezielt die Glasfaserförderung zu torpedieren und so anderen Anbietern den Glasfaserausbau zu erschweren?
Antwort
von
vor einem Jahr
Schön, dass sich ein "5 Sterne Mitgestalter" mit einem konstruktiven Beitrag zu Wort meldet
Antwort
von
vor einem Jahr
Mein Rat, setz mal den Aluhut ab, der scheint zu drücken
Uneingeloggter Nutzer
Antwort
von
vor einem Jahr
@Squanchy
Wenn 2017 das Markterkundungsverfahren lief, hätte die ausschreibende Stelle spätestens 2020 wissen können, dass der angekündigte Eigenausbau nicht umgesetzt wird. In gut geführten Gebietskörperschaften wurde regelmäßig der Status der Umsetzung des Eigenausbaus bei den Anbietern abgefragt. In der Regel sollte es auch eine nachvollziehbare Begründung für die Nichtumsetzung geben (z.B. fehlende Genehmigungen). Gutes Verwaltungshandeln wäre gewesen, zu diesem Zeitpunkt die betreffenden Adressen in die Ausschreibung zu integrieren.
Seitens der Kommune im Jahr 2024 auf den Anbieter zu zeigen, ist doch etwas an der Sache vorbei.
Rein interessehalber: Von welcher Stadt reden wir gerade?
1
Antwort
von
vor einem Jahr
Danke!
Das sind interessante Infos.
Uneingeloggter Nutzer
Antwort
von
Akzeptierte Lösung
akzeptiert von
vor einem Jahr
Der Gigabitkoordinator hat uns doch Auszüge aus dem MEV gegeben (also gab es ein MEV) und uns gesagt dass das das der Grund für unseren Ausschluss aus der Förderung war (also ist das MEV in die Planungen zur Förderung eingeflossen).
Kennt Dein Gigabitkoordinator vielleicht die Regularien nicht?
Zitat aus den Förderbdingungen:
Das die Markterkundung betreffende Gebiet muss alle Adressen im Gemeindegebiet, die für eine Förderung in Betracht kommen sollen, erfassen.(..)
Nicht berücksichtigt werden müssen im Rahmen des Markterkundungsverfahrens gemachte Ausbauzusagen für das Gebiet oder Teile
davon, für die keine Verbindlichkeit einschließlich Zeitpunkt und Umfang des Ausbaus (adressscharfe Festlegung
des Gebiets, Ausbautechnik, fristgerechte Erreichung der Meilensteine) hinterlegt wurde oder bei denen der im Zuge
des Markterkundungsverfahrens festgelegte verbindliche Meilensteinplan für den angekündigten Ausbau nicht eingehalten worden ist.
Macht ein Marktteilnehmer eine verbindliche Ausbauzusage von der Durchführung einer Vorvermarktung in diesem
Gebiet oder Teilen davon abhängig, ist diese Meldung zu berücksichtigen. Das Telekommunikationsunternehmen
muss den Beginn der geschäftsüblichen Vorvermarktung innerhalb eines Monats nach Ablauf der Stellungnahmefrist
im Markterkundungsverfahren nachweisen und nach Ablauf von weiteren sechs Monaten die Vorvermarktung abschließen.
Diese Fristen können im Einvernehmen mit dem potenziellen Förderantragsteller verlängert werden.
Bestätigt das Telekommunikationsunternehmen nach Abschluss der Vorvermarktung die Meldung zum privatwirtschaftlichen Ausbau, ist die Ausbaumeldung weiterhin zu berücksichtigen. Erfolgt eine negative Meldung oder keine
Meldung des Telekommunikationsunternehmens nach Ablauf der oben genannten Fristen, entfällt die Ausbaupflicht
und das Gebiet wird förderfähig. Das Markterkundungsverfahren ist dann vollständig abgeschlossen.
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vor einem Jahr
@Squanchy, @Stefan
Die kompletten Unterlagen für die Förderung der "Weißen Flecken" sind beim Projektträger des Bundes - ehemals atene KOM, nach der Umbenennung nun aconium - zu finden (inkl. Archiv): Downloads - aconium GmbH
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vor einem Jahr
In unserem Stadtteil erfolgt gerade ein geförderter Glasfaserausbau durch einen lokalen Anbieter.
In unserem Stadtteil erfolgt gerade ein geförderter Glasfaserausbau durch einen lokalen Anbieter.
noch mal, ich kann mir unter keinen Umständen vorstellen, dass die Forderung für diesen Ausbau VOR 2020 beantragt wurden und daher gelten die Vorschriften von diesem Zeitpunkt und nicht von 2017 als das MEV statt fand.
Wäre es früher beantragt worden, hätte der Ausbau längst beginnen müssen sonst wäre auch diese Förderung verfallen
Ansonsten gebe ich mal wieder auf - zu viel Spekulation deinerseits ohne Fakten zu kennen - alles nur hören sagen.
1
Antwort
von
vor einem Jahr
noch mal, ich kann mir unter keinen Umständen vorstellen, dass die Forderung für diesen Ausbau VOR 2020 beantragt wurden und daher gelten die Vorschriften von diesem Zeitpunkt und nicht von 2017 als das MEV statt fand. Wäre es früher beantragt worden, hätte der Ausbau längst beginnen müssen sonst wäre auch diese Förderung verfallen
noch mal, ich kann mir unter keinen Umständen vorstellen, dass die Forderung für diesen Ausbau VOR 2020 beantragt wurden und daher gelten die Vorschriften von diesem Zeitpunkt und nicht von 2017 als das MEV statt fand.
Wäre es früher beantragt worden, hätte der Ausbau längst beginnen müssen sonst wäre auch diese Förderung verfallen
Siehe die PM die ich Dir geschickt habe (Details zu Anbieter und Kommune aus unserem Fall sollten wir nicht öffentlich diskutieren).
Über einen Dialog mit Dir würde ich mich freuen.
Ansonsten gebe ich mal wieder auf - zu viel Spekulation deinerseits ohne Fakten zu kennen - alles nur hören sagen.
Ansonsten gebe ich mal wieder auf - zu viel Spekulation deinerseits ohne Fakten zu kennen - alles nur hören sagen.
Ich hätte ja gerne (mehr) Fakten.
Aber wir sind halt darauf angewiesen was wir aus den Verantwortlichen (Anbieter, Kommune) "herauskitzeln" können.
Wenn die "mauern", ist es schwer vorwärts zu kommen.
Also wenn Du weitere Ideen hast wie wir an weitere Informationen herankommen können, immer gerne her damit
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von
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